BGH, Markenrecht

Frohe Ostern mit dem Schokogoldhasen…

…egal ob von Lindt oder Riegelein! Wie verschiedene Medien berichten (z.B. hier, hier und hier), hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss von gestern, 28. März 2013, eine Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt zurückgewiesen. Das OLG hatte die Klage von Lindt wegen angeblicher Verletzung seines Markenrechts am Goldhasen durch Riegelein abgewiesen und die Revision nicht zugelassen. Mit dem Beschluss des BGH ist das Urteil des OLG Frankfurt rechtskräftig (§ 544 Abs. 5 S. 2 ZPO) und der langjährige Rechtsstreit zwischen den beiden Schokohasenproduzenten nunmehr juristisch beendet.

Frohe Feiertage und guten Appetit!

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