Allgemein, Zivilprozessrecht

OLG Koblenz: Ein paar Sekunden zu spät…

Dass die Einhaltung von Fristen peinlichst genau beachtet werden sollte, ist ein Gemeinplatz. Andernfalls wären Fristen sinnlos. Die etwas abseits der hiesigen Blog-Themen liegende Entscheidung des OLG Koblenz vom 15. April 2013 (veröffentlicht am heutigen 15. Mai 2013, Az. 12 U 1437/12, siehe juris Nachrichten) verdeutlicht die Bedeutung äußerst anschaulich.

Der betroffene Rechtsanwalt hatte per Telefax auf den allerletzten Drücker um 23.59 Uhr des Tages des Fristendes begonnen, die einzureichende Berufungsbegründung an das OLG zu senden. Vollständig übermittelt war der Schriftsatz hingegen erst um 0.00 Uhr des Folgetages. Resultat: Die Berufung wurde als unzulässig verworfen. Das OLG sah auch keine Gründe, eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren.

Immerhin ging es um eine Schadensersatzforderung in Höhe von etwa 70.000 Euro. Das wird dem Mandanten sicherlich nicht gefallen haben…

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